Samstag, 18. Januar 2014

Koalitionsbruch im Odenwaldkreis steht möglicherweise unmittelbar bevor (PDH)

-pdh- @ .fact-in-deutschland:

"Soll die Odenwälder Regionalgesellschaft (OREG) "plattgemacht" werden?

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[...] Um zehn Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren "reißt" der Odenwaldkreis die Forderungen des Landes Hessen aufgrund der Schutzschirm-Vereinbarungen. Im ersten Jahr um 3,8 Millionen, im Jahr 2015 dann um 6,2 Millionen Euro.

Diese Summe bereitet dem Landrat Kopf- und Bauchschmerzen, wie er am Mittwoch, 15. Januar, den Vorsitzenden aller im Kreistag vertretenen Parteien am Rande der zweiten Sitzung eines Akteneinsichtsausschusses mitteilte. 
Was bereits Tage zuvor kolportiert, bisher aber noch immer nicht offiziell bestätigt wurde, ist eine erste angedachte Strukturveränderung im Kreis. Die Odenwald-Regionalgesellschaft (OREG) soll möglicherweise aufgelöst werden.
Sie ist für viele Angelegenheiten im Kreis zuständig, unter anderem für Wirtschaftsförderung und für die Organisation des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs. Nach bisher inoffiziellen Informationen planen einige Kreispolitiker, vornehmlich aus Kreisen der ÜWG, die lukrativen Bestandteile der OREG in eine andere Gesellschaft auszugliedern, die weniger ertragreichen soll der Kreis unter anderem Namen weiterführen."

Mögliche Ampelkoalition könnte vorbereitet werden

Dieses Ansinnen, mit dem nötigen Nachdruck vorgetragen, brachte das wohl bereits randvolle Fass beim Koalitionspartner SPD zum Überlaufen. Wie aus verschiedenen Richtungen inzwischen unter der Hand mitgeteilt wird, werden die verschiedenen Fraktionssitzungen am kommenden Montag, 20. Januar, möglicherweise den Koalitionsbruch vorbereiten und eine rechnerisch mögliche Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vorbereiten.

Auch diese hätte 26 Sitze. Unkomfortabel dürfte damit die politische Gestaltungsfreiheit für den Landrat Dietrich Kübler werden. Er gehört der ÜWG an, die hinfort mit der CDU zusammen in der Opposition säße. Eine Zusammenarbeit mit der ÜWG hat sich die Odenwälder Kreis-CDU seit langem gewünscht. Allerdings nicht auf den harten Oppositionsbänken. 

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